Zollmeldung China Exportkontrolle
Ein- und Ausfuhr von Dual-Use-Gütern 2025
Dual-Use-Güter können nur mit entsprechender Lizenz ein- und ausgeführt werden.
03.01.2025
Von Klaus Möbius | Bonn
Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat eine Liste der Waren veröffentlicht, die als Dual-Use Güter bei der Einfuhr (Seiten 1 bis 16) und Ausfuhr (ab Seite 17) eine besondere Lizenz benötigen. Dual-Use-Güter sind Waren, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Betroffen sind folgende Warengruppen: Radioaktives Material und Nukleartechnologie, chemische und biologische Materialien sowie zugehörige Gerätschaften und Messinstrumente sowie Raketentechnologie, Software und Informationstechnik.
Die Liste ist wie folgt aufgebaut:
序号 | 商品名称 | 描述 | 海关商品 编号 | 单位 |
Nr. | Warenbezeichnung | nähere Beschreibung | chinesische Zolltarifnummer | Maßeinheit |
Die Listen enthalten die chinesischen Zolltarifnummern und die Warenbezeichnungen in Chinesisch. Zolltarifnummern werden bis zur 6. Stelle weltweit einheitlich verwendet (HS-Unterposition). Ab der 7. Stelle gibt es nationale Unterschiede. Man kann sich mit dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik des Statistischen Bundesamtes behelfen. Es kann im Internet kostenlos als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Anträge auf Erteilung der Lizenzen sind vom (in China ansässigen) Importeur bzw. Exporteur zu stellen. Antragsbehörde ist grundsätzlich das MOFCOM selbst. Für radioaktive Stoffe und Nukleartechnologie ist zuvor zusätzlich eine Genehmigung des Ministeriums für Ökologie und Umwelt zu beantragen.
Quelle: Veröffentlichung des chinesischen wirtschafts- und Handelsministeriums vom 31. Dezember 2024 (nur Chinesisch)