Kombinierte Nomenklatur - Stützkorsett aus elastischem Spinnstoff

Die nachstehend beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

"Eng anliegendes Kleidungsstück, das den Oberkörper bedeckt, bestehend aus drei verschiedenen Arten von Gewirken aus Chemiefasern. Es besteht aus einem Hauptgewirke und mehreren am Hauptgewirke befestigten Einsätzen:

• Hauptgewirke (85 Prozent Polyester und 15 Prozent Elasthan) (einfache Rechts-links-Maschenware)
• feste Einsätze (100 Prozent Polyester) (Interlock-Gewirke)
• Einsätze aus Netzgewirke (Mesh) (92 Prozent Polyester und 8 Prozent Elasthan) (Kettengewirke)

Das Kleidungsstück hat einen Rundhalssauschnitt und kurze, eng anliegende Ärmel; am Rückenteil ist im Saum ein festes elastisches Band mit einer Breite von ca. 2,5 cm mitgefasst. Die Vorderseite des Kleidungsstücks weist zwei waagrechte feste Einsätze auf, die im unteren Viertel des Kleidungsstücks am Hauptgewirke befestigt sind. Die Breite dieser Einsätze entspricht der Länge des Haken- und Ösenverschlusses.

Das Rückenteil besteht aus einem festen Einsatz, der vertikal entlang der Wirbelsäule und Y-förmig über die Schultern verläuft; daneben verlaufen beidseitig vertikale Einsätze aus Netzgewirke (Mesh) sowie das Hauptgewirke. Das Kleidungsstück lässt sich am Vorderteil vollständig öffnen und ist mit einem Reißverschluss versehen; im unteren Viertel der Öffnung ist unter dem Reißverschluss zusätzlich ein Haken- und Ösenverschluss angebracht. Das Kleidungsstück ist so gestaltet, dass es zur Aufrichtung des Rückens beiträgt, indem es eine aufrechte Körperhaltung des Trägers unterstützt.

sowie

Eng anliegendes Kleidungsstück, das den Oberkörper bedeckt, bestehend aus zwei verschiedenen Arten von Gewirken aus Chemiefasern: Das Vorderteil des Kleidungsstücks besteht aus Plüschgewirke (einer Art Frottierware; 83 Prozent Polyester, 17 Prozent Elasthan) und das Rückenteil aus Netzgewirke (Mesh) (100 Prozent Nylon).

Das Kleidungsstück ist mit einem Rundhalsausschnitt versehen. Es hat keine Ärmel und lässt sich am Vorderteil mithilfe eines Reißverschluss vollständig öffnen und schließen. Zusätzlich ist an der unteren Hälfte der Öffnung unter dem Reißverschluss ein Haken- und Ösenverschluss angebracht. Das untere Drittel der vorderen Einsätze ist mit einer doppelten Lage aus Spinnstoff versehen (die zweite Lage des Spinnstoffs ist an der Innenseite festgenäht). Auf beiden Seiten des Kleidungsstücks sind die vorderen Einsätze unten mit einem elastischen Band (mit einer Breite von ca. 10 cm und einer Länge von ca. 10 cm) versehen. Diese beiden elastischen Bänder dienen dazu, den unteren Teil des Kleidungsstücks festzuziehen, und lassen sich mithilfe eines Klettbandes an die vorderen Einsätze anpassen und dort befestigen.

Am Rückenteil sind drei Klettstücke (jeweils ca. 5 cm breit und 9 cm lang) zum Fixieren des Klettbandes angebracht. Zwei dieser Klettstücke befinden sich über den Schulterblättern, das dritte etwas weiter unten in der Mitte des Rückens an der Wirbelsäule. Hierdurch können die beiden elastischen Bänder an der Außenseite des Kleidungsstücks befestigt werden. Die beiden elastischen Bänder (aus 100 Prozent Polyester; ca. 8 cm breit und 45 cm lang) sind zusammen mit dem Kleidungsstück aufgemacht und können an den mit Klettband versehenen Stellen oberhalb der Schulter und in der Mitte befestigt werden. Sie sollen von den Schultern diagonal über den Rücken zur Seite des Kleidungsstücks in Höhe der Taille führen, wo sie passend (so eng wie nötig) am Material des Vorderteils befestigt werden können.

An der Innenseite des Kleidungsstücks ist jeweils ein elastisches Band aus Zellkunststoff (mit einer Breite von ca. 5 cm und einer Länge von ca. 30 cm) mit der Schmalseite an den beiden Klettbandstellen im Schulterbereich befestigt. Jedes dieser beiden elastischen Bänder führt jeweils von der Schulter zur Brustpartie der beiden vorderen Einsätze, wo es mit der Schmalseite an der Innenseite der vorderen Einsätze angenäht ist. Diese elastischen Bänder werden durch drei Textilschlaufen geführt, die an der Innenseite der vorderen Einsätze des Kleidungsstücks befestigt sind. Am Rückenteil des Kleidungsstücks ist ein Band (aus Zellkunststoff; mit einer Breite von ca. 3,5 cm) innen entlang des Saums befestigt. Das Kleidungsstück ist so gestaltet, dass es zur Aufrichtung des Rückens beiträgt, indem es eine aufrechte Körperhaltung des Trägers unterstützt."

Die Ware ist dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen, und ist daher als ähnliche Ware unter dem folgenden KN-Code einzureihen: 6212 90 00.

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1992 (ABl. L vom 18. Juli 2024) enthält beispielhafte Abbildungen der Ware.