Abgeschlossene Handelsabkommen und Mitgliedschaft in der WTO

Georgien - WTO

Seit dem 14. Juni 2000 ist Georgien Mitglied der WTO. Mit dem Beitritt zur WTO begann auch die Zeit der wirtschaftlichen Reformen für das Land. Der Zolltarif und das Steuergesetzbuch wurden zusammengeführt, Zölle und Handelsbeschränkungen abgebaut und der grenzüberschreitende Handel vereinfacht.

Georgien - EU

Zwischen Georgien und der EU besteht ein Assoziierungsabkommen. Es wurde im Juni 2014 unterzeichnet und seit dem 1. September 2014 vorläufig angewandt. Am 1. Juli 2016 trat es dann schließlich in Kraft. 

Die tiefe und umfassende Freihandelszone (DCFTA) ist wesentlicher Bestandteil dieses Abkommens. Zölle wurden reduziert und durch Harmonisierungen im Zollverfahren traten erhebliche Erleichterungen ein, welche die Effizienz der Zollverfahren erhöhten. Neben dem Zollverfahren passt Georgien seine Rechtsvorschriften und Verfahren sukzessive an die der EU an. Dazu zählen insbesondere technische Standards und Normen und der Abbau von anderen Handelshemmnissen. Dadurch wird der Handel zwischen Georgien und der EU erleichtert.

Neben dem DCFTA ist Georgien außerdem Vertragspartei des "Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln". In der Übergangsphase zur Ablösung der jeweiligen Ursprungsprotokolle durch ein einheitliches Rechtsinstrument für alle Abkommen, die unter das Regionalübereinkommen fallen, werden derzeit die Ursprungsprotokolle der jeweiligen bilateralen Abkommen um alternativ anwendbare Regelwerke ergänzt. Das bedeutet, für den Warenverkehr innerhalb der anwendenden Staaten kann ein Exporteur frei wählen, ob er die Bestimmungen des Regionalübereinkommens oder die der Übergangsregelung anwendet. Die neusten Regeln traten am 1. September 2021 zwischen Georgien und der EU in Kraft.

Georgien stellte am 3. März 2022 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft. Während des jährlichen Fortschrittsberichtes zum Assoziierungsabkommen der EU (zuletzt im Dezember 2022) würdigte der Europäische Rat die bereits von Georgien in seinem Reformprozess unternommenen Schritte. Vor dem Hintergrund des von Georgien eingereichten Antrags zur EU-Mitgliedschaft, ermutigte der Rat Georgien weiterhin, den von der Kommission zum Beitrittsgesuch genannten Prioritäten in vollem Umfang nachzukommen, sodass ihm der Status eines Bewerberlands zuerkannt werden kann. 

Georgien - EFTA

Georgien unterzeichnete am 27. Juni 2016 ein Freihandelsabkommen  mit den EFTA-Staaten. Das Abkommen trat am 1. September 2017 für Island und Norwegen und am 1. Mai 2018 für die Schweiz und Liechtenstein in Kraft. 

Das Freihandelsabkommen umfasst den Handel mit Waren, den Handel mit Dienstleistungen, die Niederlassungsfreiheit, den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums, das öffentliche Beschaffungswesen, den Wettbewerb sowie die nachhaltige Entwicklung. Im Bereich des Warenhandels wurden Zölle auf Industrieerzeugnisse vollständig abgebaut. 

Georgien - GUAM

GUAM ist eine Organisation für Demokratie und Wirtschaftsentwicklung, die zwischen Aserbaidschan, der Ukraine, Moldau und Georgien besteht. Im Rahmen von GUAM gibt es zwischen den Mitgliedern ein Freihandelsabkommen, das seit 2003 in Kraft ist.

Georgien - GUS

Georgien war bis 2009 Mitglied der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS). 2009 trat Georgien aus der GUS aus. Hintergrund des Austritts waren außenpolitische Spannungen mit Russland.

Bis heute hat Georgien mit einigen GUS-Mitgliedstaaten bilaterale Freihandelsabkommen. Dazu zählen Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Russland, die Ukraine und Turkmenistan.

Bilaterale Freihandelsabkommen

Georgien hat bilaterale Freihandelsabkommen mit Armenien, Aserbaidschan, China, Hongkong, Kasachstan, Moldawien, Russland, der Türkei, Turkmenistan, der Ukraine und Usbekistan geschlossen. Dadurch sind einige Zölle und nichttarifäre Handelshemmnisse abgebaut worden.

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