Rahmenbedingungen

Nur zugelassene Importeure dürfen Nahrungsmittel einführen. Die Zulassung erfolgt durch das Gesundheitsministerium. Dieses stellt sicher, dass zugelassene Importeure imstande sind, allen Anforderungen an die importierten Produkte und an das Einfuhrverfahren zu genügen.

Die israelische Regierung ist bestrebt, die Einfuhr von Nahrungsmitteln zu vereinfachen, um die Importkosten zu senken, den Marktwettbewerb zu intensivieren und im Endergebnis die Nahrungsmittelpreise zu senken. Aus diesem Grund wurde im Sommer 2024 eine Importreform beschlossen. Als Termin ihres Inkrafttretens wurde Anfang 2025 festgelegt. Die Reform wird hauptsächlich die Einfuhr von sogenannten "empfindlichen" – also vom Gesundheitsministerium als risikoreich eingestuften – Nahrungsmittelprodukten erleichtern. Das hat der Importbeauftragte des Wirtschaftsministeriums (Commissioner of Imports), Anwar Hilf, gegenüber Germany Trade and Invest erklärt. Das Wirtschaftsministerium, so Hilf, gehe davon aus, dass die Reform die Importpreise der betroffenen Güter um 7 bis 11 Prozent senken werde.

Reform vereinfacht Importe

Nach den bis zum Beginn der Reform geltenden Vorschriften besteht beim Einfuhrverfahren eine klare Unterscheidung zwischen "nicht empfindlichen" – also für die öffentliche Gesundheit risikoarmen – und "empfindlichen" Produkten. Zu den letzteren gehören beispielsweise Fleisch- und Fischprodukte sowie Honig. Sie bedürfen einer Vorabeinfuhrgenehmigung des Gesundheitsministeriums und unterliegen auch strengeren Kontrollen.

Dagegen genügt bei den "nicht empfindlichen" Nahrungsmitteln eine Konformitätserklärung des Importeurs, der zufolge das betreffende Produkt der dafür geltenden israelischen Norm entspricht. Das Gesundheitsministerium behält sich dabei das Recht auf Stichprobenkontrollen vor.

Nach dem Inkrafttreten der Reform soll auch die Einfuhr der meisten "empfindlichen" Produkte per Konformitätserklärung möglich werden. Von dieser Regelung können sogenannte ordnungsgemäße – "zuverlässig" wäre die korrektere sinngemäße Übersetzung – Importeure profitieren. Als solche werden Importeure definiert, die sich verpflichten, ein strenges Überwachungssystem für die importierten Waren einzuführen und aufrechtzuerhalten. Dazu gehört unter anderem die Kontrolle der Temperatur, bei der die Produkte nach Israel transportiert werden. Das Überwachungssystem, betont Anwar Hilf, müsse internationalen Standards folgen.

Demgegenüber bleibt es für andere Importeure "empfindlicher Produkte" auch nach der Reform beim bisherigen Importverfahren mit dessen strengen Kontrollen. Im September 2024 waren rund 15 Prozent der Nahrungsmittelimporteure als "zuverlässige Importeure" anerkannt. Nun aber stellt die Reform diese Importeure deutlich besser. Deshalb ging das Wirtschaftsministerium im Vorfeld ihres Inkrafttretens davon aus, dass weitere Importfirmen die Anerkennung als "zuverlässige" Importeure anstreben würden.

Um die Reform zu ermöglichen, hat Israel 24 EU-Direktiven im Lebensmittelsektor übernommen und ersetzt mit ihnen die bisherige einheimische Regulation. Allerdings gibt es einige Ausnahmen. So bleibt die Anordnung in Kraft, Produkte mit hohem Gehalt an Zucker, Natrium und gesättigten Fetten als gesundheitsschädlich zu kennzeichnen. Zudem werden besonders sensible Lebensmittel wie beispielsweise Babynahrung auch bei der Einfuhr durch einen "zuverlässigen Importeur" einer Prüfung unterzogen. Erst danach erlaubt das Gesundheitsministerium die Zollfreigabe.

Koschere Nahrungsmittel sind die Regel

Die meisten importierten Nahrungsmittel sind koscher, entsprechen also den religiösen Speisegesetzen des Judentums. Die Einfuhr nicht koscherer Nahrungsmittel - mit Ausnahme von Fleischprodukten - ist zwar nicht untersagt, doch ernähren sich rund 70 Prozent der israelischen Juden koscher. Ein großer Teil von ihnen würde Lebensmittelgeschäfte, die auch nicht koschere Erzeugnisse anbieten, nicht aufsuchen. Dagegen macht es säkularen Juden nichts aus, koschere Produkte zu kaufen. Wer gezielt bestimmte nichtkoschere Nahrungsmittel sucht, kann sie in Geschäften finden, die auf religiöse Kunden verzichten.

Um in Israel als koscher verkauft zu werden, bedürfen importierte Nahrungsmittel das Koscherzertifikat eines vom israelischen Oberrabbinat für diesen Zweck anerkannten Rabbiners. 

Germany Trade & Invest stellt ausführliche Informationen zum Wirtschafts- und Steuerrecht sowie zu Einfuhrregelungen, Zöllen und nicht tarifären Handelshemmnissen zur Verfügung. 

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