Branchen | Polen | Nahrungsmittel
Rahmenbedingungen
Qualitätsmerkmale, auch zum Tierschutz, gewinnen an Bedeutung. Für die Kennzeichnung ökologischer Erzeugnisse gelten strengere Regeln. Auf gesüßte Säfte entfällt eine Zuckersteuer.
19.07.2023
Von Beatrice Repetzki | Berlin
Spezielle Einfuhrbeschränkungen für Nahrungsmittel aus Deutschland gibt es nicht. Zusätzlich zu den Zertifikaten der EU finden polnische Qualitätsmerkmale und Gütesiegel Verwendung.
Für Kontrollen zuständig ist die Inspektion zur Handelsqualität von Agrar- und Nahrungsmittelerzeugnissen (Inspekcja Jakości Handlowej Artykułów Rolno-Spożywczych; IJHARS). Eine Kennzeichnung von Produkten mit dem Siegel "DobrostanPlus" soll eine artgerechtere Tierhaltung bescheinigen und einen höheren Preis begründen. Die IJHARS hat auch die Aufsicht über die ökologische Erzeugung.
Mehr Umweltfreundlichkeit angestrebt
Die Anzahl der Bio-Bauernhöfe stieg 2021 laut dem Portal e-sadownictwo.pl erstmals seit Jahren wieder auf rund 20.000 (+7,6 Prozent gegenüber 2020). Diese belegten mit insgesamt 549.000 Hektar (+7,9 Prozent) 5 Prozent der Agrarfläche. Die Europäische Kommission strebt bis 2030 einen ökologischen Anbau auf einem Viertel der Fläche in den EU-Ländern an. Ein polnisches Gesetz vom 23. Juni 2022 über ökologische Landwirtschaft und Produktion soll das Genehmigungsverfahren für Öko-Bauern erleichtern, die Aufsicht verbessern und die Versorgung mit Dünger optimieren.
Konsumenten sollen durch die neuen gesetzlichen Vorgaben einfacher nachvollziehen können, ob "Öko-" oder "Bio-"Erzeugnisse auch tatsächlich über ein entsprechendes Zertifikat verfügen. Die IJHARS listet auf ihrer Internetseite 13 Institutionen auf, die vom Landwirtschaftsministerium ermächtigt wurden, eine ökologische Landwirtschaft und Öko-Produkte zu zertifizieren. Darunter befindet sich der TÜV Rheinland Polska.
Um eine gesunde Ernährung der Bevölkerung zu fördern, erhebt Polen auf künstlich gesüßte Nahrungsmittel eine Zuckersteuer. Diese beträgt für Getränke, denen Zucker oder Süßstoff zugesetzt wurde, 10,80 Cent pro Liter. Weitere Abgaben können noch hinzukommen. Diese Steuer gilt ausdrücklich nicht für Säfte aus reinen Fruchtbestandteilen, denen lediglich Wasser zugesetzt wurde.
Im innergemeinschaftlichen Warenverkehr der EU sind die Regelungen des Umsatzsteuerkontrollverfahrens in der EU zu beachten. Informationen hierzu finden sich auf der Internetseite des Bundeszentralamtes für Steuern. Hinsichtlich der Normierung gelten die einschlägigen EU-Richtlinien (siehe etwa Deutsches Institut für Normung e.V.).
GTAI stellt ausführliche Informationen zum Wirtschafts- und Steuerrecht sowie zu Einfuhrregelungen, Zöllen und nicht-tarifären Handelshemmnissen zur Verfügung.