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Recht kompakt | Spanien | Arbeitssicherheit

Kontrollen in Spanien

Kontrollen sind insbesondere von der spanischen Arbeitsinspektion (Inspección de Trabajo y de Seguridad Social – ITSS) zu erwarten.

Von Nadine Bauer, Mandy Nicke, Katrin Grünewald

Die Arbeitsinspektion ITSS ist eine Behörde des Zentralstaates, ist aber mit diversen Büros in den einzelnen Autonomen Gemeinschaften vertreten. Auf der Internetseite der Arbeitsinspektion kann man sich die einzelnen Adressen anzeigen lassen.

Die Arbeitsinspektion kontrolliert, ob die Unternehmen ihren gesetzlichen Verpflichtungen unter anderem im Bereich des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts sowie der Vermeidung von Risiken am Arbeitsplatz nachkommen. Sie darf die Kontrollen unangekündigt durchführen und hierfür auch die Geschäftsräume betreten. Stellt sie im Rahmen der Inspektion Mängel fest, informiert sie hierüber die Arbeitsbehörden (autoridad laboral) der Autonomen Gemeinschaften und regt gegebenenfalls das Verhängen einer Strafe an. Die zuständige Arbeitsbehörde entscheidet, ob das Unternehmen tatsächlich sanktioniert wird.

Inspektionen führt die Arbeitsinspektion in der Regel in drei Fällen durch:

  • nach einem Arbeitsunfall
  • nach einer anonymen Anzeige und
  • im Rahmen einer allgemeinen Überprüfung von Unternehmen, die einer ähnlichen Tätigkeit nachgehen.

Darüber hinaus wird sie tätig, wenn sie von den regionalen Instituten zur Arbeitssicherheit Informationen erhält, dass ein Unternehmen nicht die gesetzlichen Vorschriften einhält. Die regionalen Institute kontrollieren die Unternehmen zwar nicht, jedoch stehen sie ihnen beratend zur Seite. Im Rahmen dieser Beratungsdienste können sie allerdings feststellen, dass das Unternehmen nicht allen gesetzlichen Vorgaben gerecht wird. Dann informieren sie die Arbeitsinspektion über die Mängel, die daraufhin Kontrollen durchführen kann.

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