China führt Ausfuhrgenehmigungen für Antimon ein

Mit China beschränkt das wichtigste Förderland von Antimon den Export des Halbmetalls. Ab dem 15. September 2024 müssen Genehmigungen für die Ausfuhr von Antimon und bestimmte Verbindungen des Halbmetalls beantragt werden, wie das Handelsministerium und die Zollverwaltung in Peking mitteilten.

Rechtsgrundlage ist die Bekanntmachung Nr. 33/2024 des Handelsministeriums und der Allgemeinen Zollverwaltung zur Umsetzung von Exportkontrollen für Antimon und andere Waren vom 15. August 2024 (chinesisches Originaldokument).

Für diese Antimonwaren wird eine Ausfuhrgenehmigung benötigt

Waren, die die folgenden Eigenschaften erfüllen, dürfen nicht ohne Ausfuhrgenehmigung exportiert werden:

So sind die Exportlizenzen zu beantragen

Bei der Ausfuhr sind das außenwirtschaftsrechtliche Ausfuhrverfahren und das zollrechtliche Ausfuhrverfahren voneinander zu unterscheiden. Im Rahmen des außenwirtschaftsrechtlichen Verfahrens ist zunächst die erforderliche Ausfuhrgenehmigung beim Handelsministerium einzuholen. Dazu muss das exportierende Unternehmen einen Antrag - über die zuständige Provinzabteilung für Handel - beim Handelsministerium stellen, das Antragsformular für die Ausfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (dual use) ausfüllen und die folgenden Dokumente einreichen:

1. Original des Exportvertrags oder der Exportvereinbarung oder eine Kopie oder ein Scan, mit dem Original übereinstimmend;
2. Technische Beschreibung oder Prüfbericht für die zu exportierenden Waren;
3. Nachweis des Endverwenders und der Endverwendung;
4. Beschreibung des Einführers und des Endverwenders;
5. Identitätsbescheinigungen des gesetzlichen Vertreters, des Hauptgeschäftsführers und der verantwortlichen Person des Antragstellers.

Das Handelsministerium prüft die Antragsunterlagen ab dem Datum des Eingangs und trifft innerhalb der gesetzlichen Frist eine Entscheidung über die Erteilung oder Verweigerung der Genehmigung. Dabei arbeitet das Ministerium mit der Zollverwaltung und anderen Abteilungen zusammen.

Die Ausfuhr der in dieser Bekanntmachung aufgeführten "Güter, die erhebliche Auswirkungen auf die nationale Sicherheit haben", ist vom Handelsministerium dem Staatsrat zur Genehmigung vorzulegen. Wird die Genehmigung nach Prüfung erteilt, stellt das Handelsministerium Ausfuhrgenehmigungen für Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (nachstehend "Exportlizenzen" genannt) aus.

Sodann ist das zollrechtliche Ausfuhrverfahren zu durchlaufen, das heißt die Ware wird zur Ausfuhr bei der zuständigen Ausfuhrzollstelle angemeldet. Der Zoll überprüft dann auch, ob die erforderlichen Ausfuhrgenehmigungen vorliegen.

Die Verfahren für die Beantragung und Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen, die Behandlung von Sonderfällen und die Aufbewahrungsfrist für Dokumente und Informationen werden gemäß den Bestimmungen des Erlasses Nr. 29 von 2005 (Maßnahmen für die Verwaltung von Einfuhr- und Ausfuhrgenehmigungen für Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck) des Handelsministeriums und der Allgemeinen Zollverwaltung durchgeführt.

Wenn ein Exportunternehmen ohne Genehmigung oder über den Umfang der Genehmigung hinaus exportiert oder andere rechtswidrige Handlungen begeht, verhängen das Handelsministerium oder die Zollbehörde sowie andere Behörden Verwaltungsstrafen gemäß den einschlägigen Gesetzen und Vorschriften. Liegt eine Straftat vor, wird die strafrechtliche Verantwortlichkeit nach Maßgabe des Gesetzes geahndet.

Ausfuhrmenge an Antimon dürfte sinken

Die Regelungen für Antimon kommen ein gutes Jahr nach der Einführung von Exportbeschränkungen für Gallium, Germanium, Graphit und seltene Erden. Begründet wird der Schritt vom chinesischen Handelsministerium mit der nationalen Sicherheit, denn die betroffenen Güter sind für zivile und militärische Zwecke nutzbar.

Da die Anträge für Ausfuhrgenehmigungen im Falle von Gallium und Germanium mehrere Wochen Bearbeitungszeit hatten, sank im Jahr 2023 der Export aus China kurzzeitig auf Null. Aktuell liegen die Exportmengen noch immer unter Vorjahresniveau. Ein Rückgang der Ausfuhrmenge ist nun auch für Antimon zu erwarten.

Preise für Antimon steigen

In den letzten Jahren ist die Nachfrage nach Antimon als Material zur Erhöhung der Transparenz von Deckgläsern für Solarzellen gestiegen. Die Spotpreise auf dem europäischen Markt haben neue Höchststände erreicht.

Nachdem China die Exportbeschränkungen angekündigt hatte, stieg der Preis für Antimon um mehr als 5 Prozent auf 25.000 US$ pro Tonne. Das ist mehr als das Doppelte der 12.000 US$, die Ende 2023 erreicht wurden. 

In einem Gespräch mit dem Mining Magazine sagte Christopher Ecclestone, Bergbaustratege bei Hallgarten & Company, dass der Preis für Antimon weiter ansteigen und die Marke von 30.000 US-Dollar pro Tonne überschreiten werde. Dabei unterstrich er das Fehlen einer tragfähigen Lieferkette außerhalb Chinas und die prekäre Lage der Industrien, die von diesem kritischen Mineral abhängig sind: "Antimon ist viel wichtiger als Gallium oder Germanium, die letztes Jahr für Aufsehen gesorgt haben."

„Die Bemühungen, Antimon aufzustocken, werden sich im Vorfeld der Umsetzung der Beschränkungen wahrscheinlich verstärken“, meint ein Produkthersteller. „Die Preise sind bereits auf einem historischen Höchststand, aber sie sind jetzt in eine Phase eingetreten, in der sie noch weiter steigen.“

China erzeugt Hälfte des Antimons weltweit 

Der größte Antimonproduzent ist China mit 48 Prozent der weltweiten Produktion im Jahr 2023. Allerdings ist die Minenproduktion von Antimon in der Volksrepublik in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen. Dahinter folgt Tadschikistan mit einem Anteil von 25,3 Prozent.

Myanmar und Russland sind weitere Hauptproduzenten des Minerals. Aber interne Konflikte und Sanktionen haben Bedenken hinsichtlich der Versorgung geweckt.

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben Antimon bereits ihren Listen von kritischen Mineralien hinzugefügt, die für die wirtschaftliche und nationale Sicherheit wichtig sind. Trotz seiner industriellen und militärischen Bedeutung fehlt der EU und den USA derzeit eine inländische Versorgung mit Antimon. Die EU und die USA sind stark auf Importe aus China, Russland und Tadschikistan angewiesen, die zusammen 80 bis 90 Prozent der globalen Antimonwertschöpfungskette kontrollieren.