Neue strategische Mineralien in Kolumbien

Die für 2024 geplante Reform des kolumbianischen Bergbaurechts hat bereits begonnen, Gestalt anzunehmen. So hat die Nationale Bergbaubehörde (Agencia Nacional de Minería - ANM) mit der Resolution Nr. 1.006 vom 30. November 2023 die rechtliche Liste der im Land als strategisch geltenden Mineralien erheblich erweitert. Eine solche Liste wird als grundlegendes Rechtsinstrument für die Festlegung von Sondergebieten mit hohem Bergbaupotenzial verwendet. Die Gebiete können entweder an private Bergbauunternehmen vergeben oder für die Nutzung durch den kolumbianischen Staat vorbehalten werden. Die derzeitigen Änderungen des kolumbianischen Bergbaurechtes stehen im Zusammenhang mit der Energiewende.

Im Folgenden werden die wichtigsten Punkte der neuen, von der ANM erlassenen Liste erläutert.

Was ist der Zweck der neuen Liste?

Ziel der Liste ist es, den rechtlichen Unterschied zwischen gewöhnlichen und strategischen Mineralien festzulegen. Diese Kategorisierung ermöglicht es dem kolumbianischen Staat, vorrangige geologische Gebiete für den Bergbau abzugrenzen und differenzierte Konzessionsverfahren für Drittpersonen festzulegen. Die Ausbeutungsrechte für gewöhnliche Mineralien werden weiterhin Gegenstand von Konzessionsverträgen sein, wie sie im Bergbaugesetz (Gesetz 685 von 2001) festgeschrieben sind. Strategische Minerale hingegen sind der Schwerpunkt von geowissenschaftlichen Studien, die von der ANM gefördert werden. Dies bedeutet, dass mit der Bekanntgabe der neuen Liste die Abgrenzung und Konzessionierung der sogenannten strategischen Bergbaureservegebiete (Áreas de Reserva Estratégica Mineras) ab der Reform 2024 geändert werden muss.

Was sind strategische Mineralien?

Gemäß der Verfassung Kolumbiens (Art. 58 Constitución Política de Colombia 1991) ist der Bergbau in all seinen Bereichen und Phasen von öffentlichem Nutzen und sozialem Interesse. Nach der Resolution 1.006/23 sind strategische Mineralien diejenigen, die als grundlegend für die Umsetzung einer schrittweisen Energiewende hin zu sauberen Energieerzeugungsquellen angesehen werden. Es handelt sich auch um Mineralien, die für die Reindustrialisierung der Wirtschaft, den Bau öffentlicher Infrastrukturen und die Entwicklung der Landwirtschaft erforderlich sind.

Welche sind die strategischen Mineralien?

Derzeit gelten in Kolumbien 17 Mineralien als von strategischem Interesse. Diese sind:

1. Kupfer

2. Nickel

3. Zink

4. Eisen

5. Gold

6. Mangan

7. Magnesium-Mineralien

8. Silizium

9. Bauxit und andere Aluminiumerze

10. Smaragde

11. Platingruppenmetalle, insbesondere Platin, Palladium, Ruthenium, Rhodium, Osmium und Iridium

12. Steinkohle

13. Phosphate

14. Edelsande, Kiese und Tonsteine

15. Kalkstein

16. Gips und

17. Chrom.

Diese Liste ist bis Dezember 2026 gültig und kann vor diesem Datum überarbeitet werden, wenn die ANM dies für erforderlich hält. Verbundene Mineralien, Derivate oder Konzentrate, die mit den oben aufgeführten natürlichen Ressourcen in Zusammenhang stehen, gelten ebenfalls als strategische Mineralien. Bereits laufende (rechtmäßig erteilte) Bergbautätigkeiten sowie die Bearbeitung von Konzessionsanträgen, die derzeit bei der ANM laufen, werden von der neuen Liste nicht berührt.

Hat die ANM die Befugnis, strategische Mineralien festzulegen?

Ja. Die Nationale Bergbaubehörde (ANM) hat die Aufgabe, "Verwaltungsakte zur Bestimmung strategischer Mineralien für das Land" zu erlassen (Artikel 10 und 17 des Gesetzesdekrets Nr. 4134/11, geändert durch Dekret Nr. 1681/20). Das Ministerium für Bergbau und Energie (Ministerio de Minas y Energía - MME) ist unter anderem für die allgemeine Verwaltung der Bodenschätze in Kolumbien zuständig (Artikel 317 des Bergbaugesetzes 685/01). Die ANM ist dem MME unterstellt, hat aber in Fragen der strategischen Mineralien technische Eigenständigkeit.

Andere Rechtsgrundlagen

Die Grundlagen für die Abgrenzung und Konzessionierung von strategischen Bergbaugebieten sind in Artikel 20 des Gesetzes Nr. 1753 von 2015 festgelegt. Auf der Grundlage dieses Gesetzes wurde das Gesetz 2294 von 2023 erlassen, das in Artikel 229 den Nationalen Entwicklungsplan 2022-2026 (Plan Nacional de Desarrollo 2022-2026 “Colombia Potencia Mundial de la Vida”) aufstellt. Der Plan umfasst die Erforschung und Ausbeutung strategischer Bodenschätze für die Energiewende, die Industrialisierung, die Ernährungssicherheit und die öffentliche Infrastruktur. Auf der Grundlage des Nationalen Entwicklungsplans soll die Bergbaureform 2024 ausgearbeitet und von Präsident Gustavo Petro dem kolumbianischen Parlament vorgelegt werden.

Zum Thema:

• GTAI-Publikation Recht kompakt Kolumbien

• Nationaler Entwicklungsplan 2022-2026 (Plan Nacional de Desarrollo 2022-2026)

• Gesetz Nr. 2294 von 2023 (Ley 2294 de 2023)

• Gesetz Nr. 1753 von 2015 (Ley 1753 de 2015)

• Gesetzesdekret Nr. 4134/11 (Decreto-Ley 4134 de 2011)

• Bergbaugesetz (Ley 685 de 2001)